30. Jänner 2023 in Deutschland
Im Juni 2020 gab es ein Geheimtreffen zwischen der deutschen Regierung und US-Tech-Konzernen wie Facebook und Google. Es ging darum, wie man auf vermeintliche "Fake-News" beim Covid-Thema reagieren sollte. Die Beteiligten schweigen sich dazu aus
Berlin (kath.net)
Ließ die Merkel-Regierung unbequemen Corona-Meinungen löschen? Laut der BILD-Zeitung soll es während der "Corona-Epidemie in Deutschland im Sommer 2020 einen Geheim-Gipfel mit US-Konzernen wie Facebook und Google gegeben haben. Dies hat ein Regierungssprecher der Zeitung bestätigt. Dabei soll es um vermeintliche "falsche Informationen" gegangen sein. Nie zuvor wurden von den Facebook, Google & Co. unzählige unliebsame Beiträge von Bürgern, Künstlern und sogar Wissenschaftlern gelöscht und Personen gesperrt, weil sie angeblich "Fake News" verbreitet haben.
Bei dem Treffen am 2. Juni ging es offiziell um die "Corona-Pandemie und die in diesem Kontext zu beobachtende Verbreitung von Fehl-, Falsch- und Desinformationen". Man wollte klären, wie der damit verbundenen Herausforderung grundsätzlich begegnet werden könne. Laut "BILD" hieß dies im Klartext, dass die Regierung mit den sozialen Netzwerken besprach, wie gegen die Verbreitung von Informationen vorgegangen werden könne, die von der Regierung als falsch und gefährlich eingestuft wurden.
Bei dem Treffen waren neben Angela Merkel auch die Lobbyisten der US-Konzerne dabei. Offiziell gab es keine Beschlüsse, die Beteiligten schweigen laut der Zeitung zu den Ergebnissen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert jetzt Aufklärung und erinnert in dem Zusammenhang gegenüber der "BILD" an den Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes "Eine Zensur findet nicht statt." "Natürlich können wir nicht ausschließen, dass es mögliche Einflussnahmen auf Twitter und Co. nicht nur in den USA, sondern auch hierzulande gegeben hat."
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