Login

Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

1. Schweiz: Grüne Skandal-Politikerin und Muslimin schießt auf Jesus
2. AfD ist unter Konfessionslosen in Sachsen die stärkste Partei
3. Erzdiözese Salzburg - Kein Platz für einen missionarischen Priester?
4. Irischer Lehrer verhaftet – Auseinandersetzung um Transgender-Schüler
5. Verharmlost die Deutsche Bischofskonferenz den radikalen Islam?
6. „In ganz Frankreich nehmen bestätigte Brandstiftungen an Kirchen aus antichristlichen Motiven zu“
7. Drei Queerseelsorger für Hildesheim
8. Pater Wallner: "Unsere Freiheitskultur gibt es im Islam nicht"
9. Atheistischer Filmemacher bekehrt sich bei Recherchen zum Grabtuch von Turin
10. Schönborn: Bruckners Musik lässt Gottes Größe erahnen
11. 'Das Volk Gottes will Hirten und nicht Funktionäre oder Staatskleriker'
12. "JA, ich bin römisch-katholisch und liebe die 'Alte Messe'"
13. „Trick: man stellt die heterodoxe Position als pastoral sensibel der orthodoxen Position gegenüber“
14. Debatten-Bilanz zum „queeren Abendmahl“ der Olympiade in Paris
15. „Riesen-Skandal, dass man diese Frage, ob Bundespolizei zurückweisen darf, nicht geklärt bekommt“

'Nur mehr Elon Musk steht dem Totalitarismus im Weg'

15. April 2024 in Chronik, keine Lesermeinung
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Brasilianischer Richter leitet Untersuchung gegen X-Eigentümer Elon Musk ein. Bekannter Journalist Michael Shellenberger warnt vor globalem Totalitarismus, der mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit beginnt.

São Paulo (kath.net/jg)
„Nur mehr Elon Musk steht dem Totalitarismus im Weg“. Mit diesem dramatischen Satz leitet der Journalist und Autor Michael Shellenberger eine Nachricht auf X ein, in welcher er über die strafrechtliche Untersuchung berichtet, die Alexandre de Moraes, ein Richter des Obersten Gerichtshofes von Brasilien, gegen Elon Musk, den Eigentümer von X (früher Twitter), eingeleitet hat. De Moraes wirft Musk vor, „Desinformationen“ zu verbreiten und die Justiz zu behindern indem er Personen auf X ihre Meinung äußern lässt, die de Moraes von den sozialen Medien verbannt hat. De Moraes kündigte an, er werde X für jede gesperrte Person, der Musk die Möglichkeit gegeben hat, sich zu Wort zu melden, mit umgerechnet 20.000 US-Dollar pro Tag bestrafen, berichtet Fox Business.

Musk antwortete auf X mit der Bemerkung, dass de Moraes „unverschämt und wiederholt die Verfassung und die Bevölkerung von Brasilien betrogen“ habe, nachdem er der Plattform angeordnet hatte, bestimmte Konten zu sperren. „Er sollte zurücktreten oder angeklagt werden“, schrieb Musk wörtlich.

Etwas später kündigte Musk auf X an, er werde alles veröffentlichen, was de Moraes fordere und wie diese Forderungen das brasilianische Recht verletzen.

Musks Angriffe gegen de Moraes begannen, als der Richter drohte, den Zugang zu X zu sperren. Musk warnte, dass X wahrscheinlich allen Umsatz in Brasilien verlieren werde und sein Büro in dem südamerikanischen Land schließen werde müssen. „Aber Prinzipien spielen mehr Rolle als Profit“, schrieb der Unternehmer.

De Moraes ist einer von elf Richtern des Obersten Gerichtshofes von Brasilien und Vorsitzender der Obersten Wahlbehörde des Landes. Seine Kritiker, darunter Elon Musk, werfen ihm vor, die Redefreiheit in Brasilien einzuschränken, nachdem er angeordnet hatte, einflussreiche Personen auf den sozialen Medien zu sperren, von denen viele den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro unterstützen. Bolsonaro selbst kann nicht mehr bei Wahlen antreten. Die Oberste Wahlbehörde hat ihn gesperrt, weil sie ihm vorwirft, „Desinformationen“ über das brasilianische Wahlsystem zu verbreiten.

Michael Shellenberger warnt vor Gefahr des weltweiten Totalitarismus

Mit seinem Vorgehen habe De Moraes Brasilien einen Schritt näher zur Diktatur gebracht, schreibt Shellenberger auf X. Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass Elon Musk das letzte Hindernis für einen globalen Totalitarismus sei. Ohne die Möglichkeit zur freien Rede könne es keine Demokratie geben, stellt Shellenberger fest.

Die Regierungen würden die entweder Redefreiheit nicht schützen oder diese sogar aktiv einschränken, fährt Shellenberger fort und bringt einige Beispiele. Der Oberste Gerichtshof der USA habe bei einer Anhörung klargestellt, er habe kein Problem damit, dass die US-Regierung Druck auf soziale Medien ausübe, damit diese ihre Nutzer zensurieren. Die Regierung von Schottland habe ein Gesetz gegen „Hassrede“ erlassen, das auch bestimmte Witze von Kabarettisten unter Strafe stelle. In Irland wolle die Regierung die Macht, die Polizei in die Wohnungen zu schicken, damit diese Computer und Telefone auf Hassrede untersuchen können. In Kanada wolle die regierende Liberale Partei Menschen lebenslang ins Gefängnis bringen, wenn sie bestimmte Dinge sagen. Die Europäische Union habe eine kleine Gruppe von Bürokraten dazu ermächtigt, festzustellen, was wahr und was falsch sei und auf diesem Weg die Zensur eingeführt, kritisiert Shellenberger.

Die Nachrichtenmedien seien noch nie so korrupt und totalitär gewesen wie heute. Mit wenigen Ausnahmen würden sie Regierungspropaganda verbreiten. Niemand verlange mehr Zensur als die großen Medien, die davon profitieren, wenn die Regierungen ihre Mitbewerber ausschalten.

Seit Musk im Jahr Twitter gekauft habe, hätten die Regierung Biden und die Demokratische Partei der USA ihm „den Krieg erklärt“. Verschiedene Regierungsbehörden hätten Gerichtsverfahren gegen ihn und seine Unternehmen eingeleitet. Das Vorgehen der US-Regierung erinnere ihn an den „Krieg“, den die brasilianische Regierung gegen X führe, schreibt er.

Sollte X abgeschaltet werden, müsse man über E-Mail oder Facebook kommunizieren. Facebook habe sich aber 2020 vom Prinzip des freien Meinungsaustausches verabschiedet, nachdem nichtstaatliche Organisationen, die Demokratische Partei und Unternehmensberater jahrelang Druck auf das Unternehmen ausgeübt hätten, schreibt Shellenberger.

Foto: Archivbild Elon Musk

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Tweet 

Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Mehr zu

Medien

1. Kalifat-Verteidigerin Hübsch ist im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks
2. Mitarbeiter von ARD und ZDF wollen mehr Meinungsvielfalt
3. Open Democracy hackt E-Mails europäischer Lebensschützer und Pro-Familienorganisationen
4. Die Rolle der Medien für die Kultur der Freiheit
5. Demokratische Politiker wollen Inhalte von Lebensschützern von sozialen Medien verbannen
6. New Mexico klagt Meta, Mark Zuckerberg wegen Ermöglichung der sexuellen Ausbeutung von Kindern
7. Kampf um Meinungsfreiheit - Elon Musks X klagt Linksgruppierung wegen Verleumdung

Meinungsfreiheit

1. Kamala Harris’ angespanntes Verhältnis zur Redefreiheit
2. Redefreiheit: US-Professor erhält nach Vergleich 2,4 Millionen Dollar zugesprochen
3. Facebook und Instagram zensieren Hashtag #XX
4. Gesetz gegen ‚Hassrede’ in Irland könnte weltweite Internetzensur zur Folge haben
5. US-Höchstrichter warnt vor Einschränkungen der Religions- und Redefreiheit
6. Eine kleine Nachbetrachtung zu einer Konferenz in Brüssel
7. ‚Es ist Aufgabe des Staates, das Recht durchzusetzen, nicht über Einstellungen zu wachen’

Top-15

meist-gelesen

1. Malta - Fronleichnam 2025 - Auf den Spuren des Hl. Paulus - Mit Michael Hesemann und P. Leo Maasburg
2. Erzdiözese Salzburg - Kein Platz für einen missionarischen Priester?
3. Schweiz: Grüne Skandal-Politikerin und Muslimin schießt auf Jesus
4. "JA, ich bin römisch-katholisch und liebe die 'Alte Messe'"
5. Atheistischer Filmemacher bekehrt sich bei Recherchen zum Grabtuch von Turin
6. Drei Queerseelsorger für Hildesheim
7. Mutter Teresas „schnelle Novene“
8. Harald Schmidt: ‚Sehnsucht nach einer großen Koalition – aus AfD und CDU’
9. „Trick: man stellt die heterodoxe Position als pastoral sensibel der orthodoxen Position gegenüber“
10. Benedikts Anker
11. Verharmlost die Deutsche Bischofskonferenz den radikalen Islam?
12. Sylvester Stallone: Ich lebe nur weil die Abtreibungsversuche nicht funktioniert haben
13. 'Das Volk Gottes will Hirten und nicht Funktionäre oder Staatskleriker'
14. Irischer Lehrer verhaftet – Auseinandersetzung um Transgender-Schüler
15. AfD ist unter Konfessionslosen in Sachsen die stärkste Partei

© 2024 kath.net | Impressum | Datenschutz