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Elon Musks Kampf gegen den braslianischen 'Lord Voldemort'

1. September 2024 in Aktuelles, 4 Lesermeinungen
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Elon Musk wehrt sich gegen Zensurversuche eines linken Richters in Brasilien. Der Richter lässt jetzt Twitter in Brasilien verbieten - Das könnte ein Eigentor für den Richter werden, denn Musk veröffentlicht jetzt dessen Korruptionsagenda

Brasília (kath.net/rn)
Brasilien befindet sich derzeit auf dem Weg in eine Diktatur, in der ein linker Höchstrichter, der selber als korrupt und als engster Freund vom linken Präsidenten Lula da Silva gilt, in einer Entscheidung bestimmt, dass X in Brasilien verboten werden muss. So werden Apple und Google aufgefordert, dies nicht mehr als Download anzubieten. Wer das Länderverbot" durch ein VPN umgeht, soll 8.000 Euro am Tag Strafe dafür zahlen. Das Parlament wurde hier nicht gefragt, die Entscheidung traf der umstrittene Höchstrichter Alexandre de Moraes, eine zwielichte Gestalt, die vermutlich in absehbarer Zukunft nach dem Abtreten von Lula selber wegen Korruption angeklagt werden könnte. Das Verbot wurde aus einem einzigen Grunde ausgesprochen: Twitter-Chef Elon Musk, der für Meinungsfreiheit eintritt, hatte sich geweigert, brasilianische Twitter-Accounts, die Kritik an Lula und Alexander geübt haben, zu sperren. Elon Musk bezeichntet de Moraes inzwischen als "Diktator Brasiliens", andere nennen ihn bereits "Lord Voldemort" im Anklang an Harry Potter. Damit steht das südamerikanische Land in eine Reihe mit jener Handvoll Staaten, die mit Demokratie wenig anfangen können: China, Iran, Turkmenistan, Nordkorea, Russland und Venezuela.

Besonders absurd: Selbst nach dem Verbot hat Lulas eigene Partei weiterhin auf Twitter Posts abgesetzt. Theoretisch müssten sie jetzt Strafe zahlen. Wie der Machtkampf mit der Meinungsfreiheit ausgeht, ist völlig ungewiss. Denn seit wenigen Stunden richten Millionen User jetzt sogar ihre VPNs auf Brasilien aus. Das ganze Urteil dürfte daher nicht durchsetzbar sein. Doch noch dramatischer wird es für Richter de Moraes. Elon Musk überlegt derzeit, dass er seine Starlinks-Satelliten über Brasilien so programmieren lässt, dass die Menschen dort gratis Twitter empfangen können. Musk selber hatte dem Land durch seine Satelliten massiv geholfen und 22.000 Schulen gratis Internet zur Verfügung gestellt. Musk gilt in Brasilien durchaus als beliebt. Und Musk selbst hat jetzt angekündigt, dass auf Twitter/X der Reihe nach die Korruptionsvorwürfe gegen den Richter veröffentlicht werden. Dazu hat er sogar einen eigenen Account eingerichtet.

Der katholische Journalist Alexander Kissler schrieb gestern auf X dazu: "Die Abschaltung von X/Twitter in Brasilien zeigt, wie erwartbar autoritär jener Hardcore-Sozialist Lula regiert, den Herr @Bundeskanzler den 'lieben Lula' nannte, als er ihn am 4.12.23 in Deutschland 'als Freund' begrüßte, mit dem er 'gut und freundschaftlich' zusammenarbeiten wolle. Und nun, Herr @Bundeskanzler." Der deutsche Wirtschaftsexperte: Dr. Rainer Zitelmann mahnt auf X: "Warum ist das kein Riesenthema in deutschen Medien? Brasilien schlittert in die Diktatur." Der bekannte "WELT"-Journalist Ulf Poschardt meint: "Despoten hassen X."

Die Menschenrechtsgruppe ADF International hat gestern eine dringende Petition an die Interamerikanische Menschenrechtskommission gerichtet, die gemäß der Amerikanischen Konvention für Brasilien zuständig ist. "Die Zensur durch das Oberste Bundesgericht und das Oberste Wahlgericht verstößt gegen internationales Recht", betont die Organisation. Auch in Brasilien selbst regt sich Widerstand gegen die Anordnung des Richters.

Doch auch außerhalb von Brasilien könnte es Druck geben. Republikanische US-Senatoren beobachten die Entwicklung ganz genau und sprechen bereits davon, dass es zu einer Kürzung von US-Hilfen gegenüber Brasilien kommen könnte. Die Biden-Harris-Administration, die nachweislich nach den jüngsten META-Facebook-Statements ein Problem mit der Meinungsfreiheit haben, schweigen zu dem Thema, ähnlich wie die EU.

Thank you https://t.co/RufhIjFLUj
— Elon Musk (@elonmusk) September 1, 2024

I keep telling people that this guy @alexandre is the dictator of Brazil, NOT a judge. He just wears that as a costume.

He has supreme executive, judicial and legislative power, aka dictator.

The cloak he wears is to trick fools in the West into thinking that he’s a judge. https://t.co/tCgU2WnB6m
— Elon Musk (@elonmusk) August 31, 2024

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Lesermeinungen

	Johannes14,6 8. September 2024
	Hunderttausende protestieren für Meinungsfreiheit Auf den Strassen unter Führung des ehemaligen Präsidenten Bolsonaro, am brasilianischen Unabhängigkeitstag gegen die Sperre von X Und weltweit SCHWEIGEN die Medien, die großen Nachrichtenagenturen..	0

	gianna 1. September 2024
	Hintergrund zu Alexandre de Moraes Alexandre de Moraes war der Verteidiger der "organisierten Kriminalität" in Brasilien. Somit herrscht in Brasilien keine Rechtssicherheit. Er wurde vom ehemaligen Präs. Temer und vier Anwälten als oberster Richter eingesetzt und er hat den inhaftierten Lula durch einen angeblichen Formalfehler wieder aus dem Gefängnis befreit.	2

	Johannes14,6 1. September 2024
	In herzlicher Freundschaft verbunden: Präsident Lula und Papst Franziskus Bericht von der Audienz im Juni 23: "..tauschten sich Papst Franziskus und Präsident Lula in der Audienzhalle über die Förderung von Frieden und Versöhnung, den Kampf gegen Armut und Ungleichheit, die Achtung der indigenen Völker und den Umweltschutz aus. Zudem habe man über die soziopolitische Lage in Brasilien gesprochen.. Das Gespräch sei herzlich verlaufen und habe in einer Atmosphäre großer Sympathie und Freundschaft stattgefunden; Papst Franziskus und Präsident Lula kennen sich schon seit vielen Jahren. Zufrieden hätten sich beide über die guten bilateralen Beziehungen und die „gute Zusammenarbeit zwischen Kirche und Staat im Hinblick auf die Förderung moralischer Werte und des Gemeinwohls“ gezeigt." www.vaticannews.va/de/papst/news/2023-06/franziskus-empfing-brasiliens-praesident-lula-in-audienz.html	3

	Johannes14,6 1. September 2024
	Auch in der EU: die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden Elon Musk ist sicher kein Engel, verfolgt seine Geschäftsinteressen, aber sein Kampf um die Meinungsfreiheit ist wertvoll u wichtig ! Bei uns BEDROHT durch den DIGITAL SERVICES ACT ! "Selbst wenn man dem Gesetzgeber bei der Wahl der Weite der Begriffe ein Ermessen einräumt, sind die in dem DSA verwendeten Begriffe, – ist ein Eintrag „irreführend“ oder „nachteilig“ für die „gesellschaftliche Debatte“, auf „Wahlprozesse“, die „öffentliche Sicherheit“ oder die „öffentliche Gesundheit“ – derart vage Generalklauseln, dass sie als indirekter Eingriff in die Meinungs- und Informationsfreiheit zu werten sind. Die hier installierte Aufsicht digitaler Medien widerspricht Artikel 30 GG, wonach die Medienaufsicht Sache der Bundesländer ist." https://www.cicero.de/kultur/-der-digital-services-act-im-licht-der-verfassung "Die Begriffe sind so vage, dass so ziemlich alles zensiert, verfolgt und bestraft werden kann. Die Zensur und Überwachung soll bis in die tiefsten Ebenen des Internets gehen."	4

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